Coronavirus: Lösungen für Urlaub, Freistellung, Betriebsratssitzungen

Seit dem Ausbruch des Coronavirus sind eine Vielzahl von Maßnahmen wie Ausgangsbeschränkungen und Kita-Schließungen angeordnet worden. Damit einhergehend fragen sich immer mehr Arbeitnehmer, was das für ihre Arbeitspflicht und ihr Entgelt bedeutet.

Erfreulicherweise beantwortet u. a. das Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf ihrer Homepage unter den Meldungen Arbeits- und arbeitsschutzrechtliche Fragen zum Coronavirus (SARS-CoV-2). 

Häufig gestellte Fragen

Neben den Dauerbrennern von Fragen wie denjenigen nach einem Recht bzw. einer Pflicht zur Arbeitsleistung im Home Office, der Möglichkeit einer Freistellung unter Anrechnung von Urlaub und Zeitguthaben und Entgeltfortzahlungspflichten / Entschädigungs- und Erstattungsansprüchen, finden sich Detailfragen und Antworten. Solche sind beispielsweise: Dürfen Arbeitnehmer zum Tragen von Atemmasken verpflichtet werden? Können Arbeitgeber das Tragen von Schutzmasken verbieten? Dürfen Arbeitgeber bei den Arbeitnehmern Fieber messen? 

Pauschale Antworten oft nicht möglich

Bei den Antworten fällt auf, dass pauschale Antworten kaum möglich sind. Umso überraschender ist es, dass es offenbar erst einer solchen Krise bedurfte, um das Arbeitsrecht bei Grundsatzfragen, die pauschal beantwortet können, weiter zu entwickeln. So stellt man beispielsweise erst jetzt fest, dass es im digitalen Zeitalter eine Regelung im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) geben sollte, wonach Betriebsratssitzungen als Video- oder Telefonkonferenz abgehalten werden können. 

Lösungen finden

Für die jetzige Situation sollten Betriebsrat, Arbeitgeber und Arbeitnehmer das Gespräch suchen und einvernehmliche Lösungen treffen. Davon werden sowohl die Unternehmen als auch die Arbeitnehmer profitieren und die Wahrscheinlichkeit Insolvenzen (sowie Kurzarbeit) vermeiden zu können, steigen.

Über die Autorin

Dr. Ilona Koppermann ist seit 2018 als Syndikusrechtsanwältin bei Randstad Deutschland beschäftigt. Zuvor arbeitete sie bei Baker Tilly als Rechtsanwältin und promovierte an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg.