Keine Kündigung während der Elternzeit

12. September 2011

Ab wann und für wie lange ist der Kündigungsschutz bei Elternzeit gültig, in welchen Fällen darf trotzdem gekündigt werden?

Beantragt eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer Elternzeit, entsteht – wie während des Mutterschutzes – ein Kündigungsschutz seitens des Arbeitgebers. Ab dem Zeitpunkt, an dem der Antrag gestellt wird, aber frühestens acht Wochen vor Beginn der Elternzeit, tritt der Kündigungsschutz in Kraft.

Anspruch auf Elternzeit besteht insgesamt für drei Jahre. Davon müssen zwei Jahre während der ersten beiden Lebensjahre des Kindes genommen werden. Das dritte Jahr ist, wenn der Arbeitgeber dem zustimmt, so lange beanspruchbar, bis das Kind sein achtes Lebensjahr erreicht hat. Auch können sich beide Elternteile die drei Jahre untereinander aufteilen, benötigen dazu jedoch ebenfalls das Einverständnis des Arbeitgebers.

Der Kündigungsschutz gilt auch dann, wenn die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer während der Elternzeit in dem Unternehmen, in dem sie angestellt sind, stundenweise tätig sind. Ist die Dauer der Elternzeit vorbei, gelten für den Arbeitgeber wieder die gesetzlichen oder die im Tarifvertrag festgesetzten Kündigungsfristen.

Aufgehoben kann der Kündigungsschutz während der Elternzeit nur in Ausnahmefällen. Beispielsweise, wenn der Betrieb in Insolvenz geht, die entsprechende Abteilung im Unternehmen aufgelöst wird oder die generelle Weiterbeschäftigung die wirtschaftliche Existenz des Arbeitgebers gefährden würde. Aber auch dann, wenn die Mitarbeiterin/der Mitarbeiter gegen arbeitsvertragliche Pflichten verstößt. Im Einzelfall entscheidet die entsprechende Aufsichtsbehörde über das weitere Vorgehen.

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