Wegweisendes Urteil für die Schichtarbeit

5. Mai 2014

Wer nachts aus gesundheitlichen Gründen nicht arbeiten kann, ist nicht generell arbeitsunfähig. Dies entschied das Bundesarbeitsgericht am 9. April 2014 in Erfurt.

Geklagt hatte eine Krankenschwester, die seit 1983 im Schichtdienst einer Potsdamer Klinik tätig ist. Aufgrund einer Erkrankung musste sie Medikamente nehmen, die nachts starke Ermüdungserscheinungen verursachten. Das nächtliche Arbeiten war ihr daher aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr möglich. Die Krankenschwester wollte regulär, ohne Nachtschichten, weiterarbeiten.

Ihr Arbeitgeber berief sich auf den Haustarifvertrag, in dem Schichteinsätze nachts verpflichtend geregelt seien und stufte die Krankenschwester als arbeitsunfähig ein. Dies sei unzulässig, urteilten die obersten Arbeitsrichter. Die Klägerin sei weder arbeitsunfähig krank, noch sei es ihr unmöglich, ihre Arbeitsleistung zu erbringen. Die gesundheitlichen Einschränkungen beträfen nur die Nachtarbeit.

Angesichts der Größe des Betriebes mit rund 2.000 Beschäftigten kann es dem Arbeitgeber zugemutet werden, die Schichteinteilung so zu gestalten, dass die gesundheitlichen Defizite der Klägerin berücksichtigt werden. Die Mitarbeiterin hat Anspruch auf Beschäftigung, ohne für Nachtschichten eingeteilt zu werden, stellten die Richter klar.

Bereits die Vorinstanzen hatten der Klägerin recht gegeben. Die Klinik beschäftigte sie daraufhin weiter, legte aber Revision ein. Für die Zeit der Nichtbeschäftigung muss der Arbeitgeber nun die entgangene Vergütung in Höhe von über 6000 Euro nachzahlen.

"Die Vergütung steht der Klägerin unter dem Gesichtspunkt des Annahmeverzugs zu, weil sie die Arbeit ordnungsgemäß angeboten hat und die Beklagte erklärt hatte, sie werde die Leistung nicht annehmen" erklärten die Erfurter Richter.

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