Verbot einer Nebentätigkeit ist grundsätzlich unzulässig

16. September 2016

Wer neben dem Hauptzeitjob zusätzlich einen Nebenjob ausüben will, hat das Gesetz grundsätzlich auf seiner Seite. Doch Arbeitgeber und Arbeitsrecht können unter Umständen dennoch eine Nebentätigkeit verbieten.

Für manche Arbeitnehmer reicht das Gehalt eines Vollzeitjobs nicht aus, um den Lebensunterhalt zu bestreiten. Andere wiederum sehnen sich nach einer inhaltlichen Abwechslung neben ihrer Hauptarbeitsstelle. In beiden Fällen kann ein Nebenjob eine Lösung sein. Doch was gibt es zu beachten? Und darf der Hauptarbeitgeber einen Nebenjob verbieten?

Allgemein gilt, dass ein generelles Verbot von Nebentätigkeiten seitens des Arbeitgebers unzulässig ist. Auch darf der Vorgesetzte nicht auf eine vorherige Genehmigung einer weiteren Tätigkeit bestehen. Das Grundgesetz spricht jedem das Recht auf freie Berufsausübung zu. Und das gilt auch für eine oder mehrere Nebentätigkeiten. Aus diesem Grund sind Klauseln im Arbeitsvertrag, welche die Ausübung von Nebentätigkeiten verbieten oftmals unzulässig.

Dennoch gilt es einzelne Einschränkungen zu beachten. Der Hauptarbeitgeber hat natürlich das Recht, auf die vertraglich vereinbarte Arbeitsleistung zu bestehen. Demnach muss der Mitarbeiter seine Arbeitskraft während der Arbeitszeit ausschließlich der Haupttätigkeit widmen und eine Beeinträchtigung durch die Ausübung der Nebentätigkeit ausschließen.

Zudem muss der Arbeitnehmer sicherstellen, dass er durch die ausgeübte Nebentätigkeit nicht in unmittelbare Konkurrenz zu seinem Hauptarbeitgeber tritt. Wird das vertraglich geregelte Wettbewerbsverbot verletzt, drohen dem Arbeitnehmer Abmahnung, Kündigung oder Schadensersatzansprüche.

Aber auch das Arbeitsrecht kann dem Arbeitnehmer einen Strich durch die Rechnung machen. Denn laut Arbeitszeitgesetz ist eine Tagesarbeitszeit von maximal acht Stunden erlaubt. Ausgehend von einer 6-Tage-Woche ergibt sich eine wöchentliche Arbeitszeit von 48 Stunden, wobei eine elfstündige Ruhepause gesetzlich vorgeschrieben ist. Dem Arbeitgeber obliegt die Pflicht, die Einhaltung der Höchstarbeitszeit zu überwachen und gegebenenfalls Nebentätigkeiten zu verbieten.  

Ob die Ausübung einer Nebentätigkeit rechtmäßig ist, muss im Einzelfall geprüft werden. In den meisten Fällen ist es sinnvoll, im Voraus den Rahmen für deren Ausübung schriftlich festzulegen.

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