Gut beraten: Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht kennt neben schwarzen und weißen Tasten auch zahlreiche Zwischentöne. Personalverantwortliche sind beim Gang durch die Partitur gut beraten, sich dauerhaft den Beistand von Fachleuten zu sichern.

Als wäre das machtvolle Heranwachsen von Internet und Social Media zum alltäglichen Kommunikationsinstrument für kleine und mittelständische Unternehmen nicht schon Herausforderung genug: Beide schaffen in der chronisch ungeliebten Disziplin „Arbeitsrecht“ ein weiteres Feld des Möglichen, Unmöglichen und Verbotenen, um das es sich intensiv zu kümmern gilt. Denn vor allem die sozialen Netzwerke erweitern die Freiheitsspielräume jedes Einzelnen, indem sie ihm ungleich mehr Möglichkeiten an echten wie vermeintlichen sozialen Beziehungen über Zeiten und Räume hinweg bietet, als dies im Zeitalter des direkten Gesprächs unter Anwesenden, des Briefverkehrs und des Telefons noch denkbar war. Gleichzeitig ist das digitale Netz auch ein Medium, das nichts vergisst, das nicht nur jede verbale Äußerung, sondern auch jeden Tastendruck speichert. Die Vermehrung von Optionen geht einher mit privater und öffentlicher Beobachtung und Speicherung der Daten, wofür in vielen Firmen noch eindeutige Spieregeln fehlen.

Dazu kommt, dass sich der Zugriff von Mitarbeitern auf arbeitsrechtliche Informationen via Internet deutlich vereinfacht hat. Unternehmen haben daher als Folge des „jus it yourself“ in vermehrtem Umfang auch außerhalb von Auseinandersetzungen, die von Betriebsräten oder Gewerkschaften betrieben werden, mit Konflikten vor dem Kadi zu rechnen. Nicht umsonst richten sich Online-Portale wie www.arbeitsrecht.de oder www.arbeitsrecht.org (Slogan: „Seien Sie Ihrem Arbeitgeber immer einen Schritt voraus!“) an Beschäftigte und nicht an Personalabteilungen oder Geschäftsführer – wenn die auch nach Ansicht von Experten gut beraten sind, über diese Quellen einen Radarschirm für mögliche Turbulenzen und Gegenwinde zu errichten.

Dass es sich für Unternehmen und Personalverantwortliche grundsätzlich lohnt, das Thema dauerhaft auf der Agenda zu haben und sich stets auf dem Laufenden zu halten, steht außer Frage. Aus Sicht des Berliner Arbeits- und Sozialrechtlers und Anwalts Christian Bodler stehen ihnen nämlich ebenfalls im Internet zahlreiche Möglichkeiten offen, Gleichstand auf Informationsebene herzustellen: „Es sind online einige wirklich exzellente Newsletter zum Arbeitsrecht verfügbar, allen voran von Haufe in Freiburg, mit denen sich jeder Personalverantwortliche auf dem Laufenden halten und Trends erkennen kann“, sagt er. Dies gelte insbesondere bei den Standards wie Lohnfindung, Urlaubsberechnung, Entgeltfortzahlung, Abmahnung, Kündigung und Qualifizierung von Arbeitsplätzen. „Wer hier nicht up to date ist, handelt unternehmerisch fahrlässig.“

Regelmäßiger Dialog mit Fachleuten schützt vor Überraschungen, dient als Weiterbildung und ist mit überschaubaren Kosten verbunden

Denn jeder Mittelständler stößt irgendwann auf diese zentralen Fragen und Problemfelder im Arbeitsrecht. Im Gegensatz zu großen Firmen haben hier aber nur die wenigsten einen juristischen Fachmann im eigenen Haus. Im Zweifelsfall empfiehlt es sich deshalb, die Beratung von Experten in Anspruch zu nehmen. Jörg Hennig, Fachanwalt für Arbeitsrecht und besonders spezialisiert auf dem Gebiet der Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen, rät Unternehmen in diesem Fall die regelmäßige Konsultation einschlägiger Juristen. „Im Idealfall verfügt die Kanzlei, die eine Firma in Steuer- und Wirtschaftsrecht berät, auch über einen Arbeitsrechtler, zumindest aber kann sie einen empfehlen“, weiß er aus Erfahrung. „Auf die entsprechende Spezialisierung sollte man dabei auf jeden Fall achten.“ Mit einer „Beratungsflatrate“ werde die entsprechende Beratung gut kalkulierbar; bei einer Stunde pro Monat sei, je nach Intensität und individueller Schwierigkeit mit Kosten zwischen 250 und 500 Euro zu rechnen.

Gut investiertes Geld, wie Hennig meint, „denn letztlich vermehrt sich mit jedem Gespräch das Wissen und das Verständnis für arbeitsrechtliche Fragen – das ist durchaus mit einer Weiterbildung vergleichbar.“ Während man sich Grundlagenwissen gut auch über entsprechende Schulungen und Seminare von Branchenverbänden und Kammern erlangen lasse, bedienen die individuellen Beratungen exakt die Bedürfnisse des jeweiligen Unternehmens. Hennig: „Das macht sich spätestens dann bezahlt, wenn wirklich mal ein Fall eintritt. Man kennt sich, man versteht sich – da braucht es keine großen Erläuterungen und kein langes Nachfragen mehr.“ Zusätzlich helfen kontinuierliche Betrachtungen und Diskussionen über mögliche Problemfelder im Unternehmen, dass rechtzeitig vorgebeugt und Fehler vermieden werden.
Arbeitsrechtliche Bestimmungen sind auch deshalb immer schwerer zu überblicken, weil die Arbeitswelt zunehmend komplexer wird. Dafür sorgen unter Anderem flexible Formen der Beschäftigung wie die Zeitarbeit oder die vielen unterschiedlichen Modelle für Teilzeitbeschäftigungen und Telearbeit. Hinzu kommen Bestimmungen, die mit der Familienplanung der Mitarbeiter und der Elternzeit zu tun haben. Oder mit dem Wunsch, die Arbeitszeit wegen der Pflege von Angehörigen zu reduzieren.

Mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, dem Direktionsrecht und anderen Bereichen bis hin zum Gesundheitsschutz und zu Fragen der Kündigung fordert das Arbeitsrecht die ganze Aufmerksamkeit eines Arbeitgebers. Wobei, so merkt Christian Bodler an, es immer wieder erstaunlich sei, wie häufig Chefs und Personalverantwortliche gerade in kleineren Firmen nicht über die Rechte von Betriebsräten Bescheid wüssten – und darüber, wo diese Rechte enden. „Ein Anhörungsrecht bedeutet noch lange nicht, dass damit eine Entscheidung verhindert wird.“ Vielfach würde auf Grundlage soliden Halbwissens gestritten, wo es nichts zu gewinnen gebe, und damit wertvolle Kraft vergeudet und unnötig das Betriebsklima belastet. Auch beim Umgang mit dem Arbeitsrecht „muss man eben wissen, wie man das Klavier bedient“, sagt er und warnt mit feiner Ironie vor der Außenwirkung schräger Töne: „Den Fachkräftemangel löst man nicht vor Gericht.“