Arbeitsrechtliche Fragen zu sozialen Netzwerken

Facebook, Twitter oder XING: Was müssen Arbeitnehmer- bzw. Arbeitgeber beachten? Der Stuttgarter Rechtsanwalt Carsten Ulbricht gibt Antworten.

Im Interview mit Zeit Online gibt Carsten Ulbricht – Jurist und rechtzweinull-Blogbetreiber – Tipps zum Umgang mit Social Media im beruflichen Umfeld. Seitdem soziale Netzwerke, wie Facebook oder Twitter, auch immer mehr zur Unternehmenspräsentation genutzt werden, entstehen in zunehmendem Maße völlig neue rechtliche Problemstellungen.

In diesem Zusammenhang geht es nicht nur um die Entscheidung, ob ein Mitarbeiter die Freundschaftsanfrage seines Chefs auf Facebook annehmen muss (was nicht der Fall ist). Sondern beispielsweise auch, ob ein Arbeitnehmer die Login-Daten seines XING-Accounts herausgeben muss, wenn dieser auch geschäftlich genutzt wird. Oder ob er verpflichtet ist, die über XING entstandenen Kundenkontakte nach Verlassen der Firma dort zur Verfügung zu stellen.

Ulbricht erachtet es als sinnvoll, als Arbeitgeber eigene Richtlinien für den Umgang mit Social Media im Unternehmen zu erlassen. Diese sind für alle verbindlich, dienen den Mitarbeitern zur Orientierung – und verhindern im besten Falle Streitigkeiten zwischen den Fronten. Wenn zum Beispiel aufgrund falschen Verhaltens der Arbeitnehmer im sozialen Netz die Firma – aus Versehen oder wissentlich – ins schlechte Licht gerückt wird. Deshalb sollen laut Ulbricht in den Guidelines vor allem „arbeitsvertragliche, aber auch urheber- oder wettbewerbsrechtlich begründete Grenzen“ aufgeführt werden.

Arbeitnehmer sind verpflichtet, gewisse Verhaltensregeln, die die Bedienung des sozialen Netwerkes erfordern, zu akzeptieren. Arbeitgeber sollten die Privatsphäre ihrer Mitarbeiter wahren und nicht darauf bestehen, private Daten von Facebook, XING oder Twitter zur Verfügung gestellt zu bekommen. Wenn sich beide, Arbeitgeber und Mitarbeiter, an diese Richtlinien halten, hat der Einsatz des Social Media im Unternehmen großen Mehrwert.

Das Interview mit Rechtsanwalt Carsten Ulbricht wurde bei Zeit Online veröffentlicht.